Nach Austritten der Mandatsträger stellt sich Augsburger LINKE neu auf
Am heutigen Mittwoch haben die Augsburger Stadträte Christine Wilholm und Frederik Hintermayr, sowie der Kreisrat Maximilian Arnold, ihren Austritt aus der Partei DIE LINKE bekanntgegeben.
Das beschließt auch das Ende der gemeinsamen Stadtratsfraktion mit der SPD und beendet die Spekulationen der vergangenen Tage. Bereits am Montag haben mehrere Bundestagsabgeordnete um Sahra Wagenknecht ihren Austritt aus der Partei erklärt. Damit setzen sie die angekündigte Spaltung der Partei um. Das schafft zwar endlich Klarheit, bedeutet aber zumindest mittelfristig das Aus der Linksfraktion im Bundestag und damit auch der Verlust vieler engagierter Fraktions-Beschäftigter, die in der Folge ihren Job verlieren.
„Wir befinden uns in einer Zeit, in der sich die die verschiedenen gesellschaftlichen und globalen Krisen zuspitzen. Viele Menschen sind verzweifelt und wissen nicht mehr, wie sie ihre Wohnung, Lebensmittel oder das Bier in der Kneipe bezahlen sollen. Sie erleben keinerlei Wertschätzung für ihre tägliche Arbeit. Die Ampel hat einen nie dagewesenen Kürzungshaushalt vorgelegt und spart damit unter anderem Sozialleistungen und die Bildung kaputt. Gleichzeitig erleben wir auf den Straßen vermehrt Antisemitismus und Rassismus. Politiker fast aller Parteien, wie Friedrich Merz und Olaf Scholz, befeuern die Situation und verschieben den Diskurs weiter nach rechts.“, beschreibt Meret Krapf, Vorstandsmitglied der Augsburger LINKEN, die aktuelle Lage.
„In dieser Situation das Handtuch zu werfen und die Partei damit zu schwächen, ist für uns nicht nachvollziehbar, viel weniger noch der Schritt zur SPD, die in den letzten Wochen und Monaten wieder deutlich gemacht hat, warum sie keine Alternative für eine fortschrittliche linke Politik sein kann. Statt den Weg eines Neuanfangs zu gehen, haben unsere Mandatsträger aufgegeben. Das schadet der gesamtgesellschaftlichen Linken und letztlich allen Menschen, die sich auf uns als mutige Opposition verlassen haben, welche gerade aktuell dringend gebraucht wird.“, fügt Elisabeth Wiesholler, jugendpolitische Sprecherin im Kreisvorstand, an.
„Uns ist bewusst, dass bei einem Neuanfang nicht automatisch alles besser wird. Jetzt ist die Zeit, Fehler aus der Vergangenheit zu reflektieren und die überfälligen Strategiedebatten um die zukünftige Ausrichtung der LINKEN zu führen. Unsere Partei befindet sich wie auch unser Kreisverband in einer schwerwiegenden Krise. Doch für uns ist klar, dass eine starke LINKE gebraucht wird. Deshalb wird es auch im Kreisverband Augsburg weitergehen. Der verbliebene Vorstand ist bereits zu einer spontanen Sitzung zusammengekommen, um den Übergang zu gewährleisten und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Zeitnah wird es eine Mitgliederversammlung und Diskussionsformate geben.“, kündigt Vorstandsmitglied Maximilian Richter an.
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